Allgemein

Unterlagen auf meiner Seite!

Liebe Leserinnen und Leser, es ist schon spannend festzustellen, welche Aufmerksamkeit man mit Unterlagen erreichen kann, die als öffentliche Unterlagen hier eingestellt sind. Gestern bekam ich einen Anruf von der MAZ Redaktion, was ich mit einer Aktionsgruppe für Tierwohl zu tun habe. Denn diese hat ein Dokument aus meiner Webseite hier unter einer Pressemitteilung – …

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Weichenstellung für Gerechtigkeit bei Altanschließern des MAWV! Einstimmiger Beschluss in der Gemeindevertretung Bestensee.

Persönliche Anmerkung: Ich möchte mich bei allen Mitgliedern der Gemeidnevertretung bedanken, dass wir eine so konstriktive Diskussion geführt haben und gemeinsam einen guten Beschluss gefasst haben! Thomas Irmer ____________________________________________ Weichenstellung für Gerechtigkeit bei Altanschließern des MAWV! Einstimmiger Beschluss in der Gemeindevertretung Bestensee. In der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung Bestensee (08.05.2018) wurde der Antrag der Fraktion …

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Gemeindevertretersitzung am 08.05.2018

Es ist wieder so weit. Am 8.5.2018 findet die nächste Sitzung der Gemeindevertretung statt. Anbei stelle ich wieder die Einladung und die Anträge und Beschlüsse für Sie/Euch zur Verfügung. Einladung und Tagesordnung Information: Schreiben von Herrn Gärtner zum Thema: Gerechte Verteilung von Beiträgen und Gebühren in der Hintersiedlung. 5. Beschlüsse: B 04/05/2018 Lärmaktionsplanung Anlage_ 1 …

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Alle Altanschließer sollen ihr Geld bekommen!

Unsere Fraktion Linke/SPD möchte zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung den Bürgermeister beauftragen, in der MAWV-Verbandsversammlung darauf hinzuwirken, dass der MAWV an ALLE die Altanschließerbeiträge auszahlt. Einen entsprechenden Antrag haben wir eingebracht und hoffen auf große Zustimmung aller Mitglieder in der Versammlung.   MAZ Artikel: Auch der Märkische Abwasser- und Wasserzweckverband (MAWV) muss Anschlussbeiträge an Altanschließer …

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Anfrage an den Landrat: Mobbing und Gewalt an Schulen im LDS

Als Papa von 3 Kindern bin ich sprachlos, wenn ich einen Artikel wie diesen hier lese: http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/15-Jaehriger-an-Oberschule-zusammengeschlagen Unabhängig davon, das Polizei, Schulamt, Schulträger und Schule das in Ruhe auswerten müssen und daraus Konsequenzen ziehen werden, muss die Frag gestellt werden: Wie konnte es dazu kommen? Was kann Politik dazu beitragen, diese Fälle und mögliche andere …

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Gemeindevertretersitzung am 13.03.2018

Moin! Es ist mal wieder soweit. Die nächste Gemeindevertretersitzung steht an. Einladung GV-Sitzung am 13.03.2018 B01/03/2018 – Stellenzuweisung Amtsleiter Kämmerei B02/03/2018 – Öffentlich-rechtlicher Vertrag gem. § 12 Abs. 1 KitaG sowie Anträge der Fraktionen CDU – Vorbereitung Erwerb SBH-Gelände Plan B – Schrobsdorfhaus  

Hauptausschuss 20.02.2018

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, ich habe wieder Zeit gefunden. Also stelle ich für euch die Unterlagen zur Hauptausschusssitzung am Dienstag ein. Einladung Hauptausschuss 20.02.2018 Themen sind: B 01/03/18 Stellenzuweisung Amtsleiter Kämmerei B 02/03/18 Öffentlich rechtlicher Vertrag gemäß § 12 Abs. 1 KitaG des Landes Brandenburg HA B 01/02/18 Vergabeentscheidung Frühstück- und Vesperversorgung Bestensee HA B …

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Nachtrag: Gibt es eigentlich Vertragsstrafen, wenn die Bauzeit nicht eingehalten wird?

Gestern fand die Sitzung des Finanzausschusses statt. Ich habe im nicht-öffentlichen Teil die Frage aufgeworfen, ob es Vertragsstrafen gibt wenn die Bauzeit nicht eingehalten wird und wie die Gemeinde damit umgehen wird. Zunächst zur ersten Frage – Es gibt eine vereinbarte Bauzeit im Bauvertrag. Es gibt ebenso eine Regelung, die einsetzt, wenn ein verschuldeter Bauverzug …

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Gibt es eigentlich Vertragsstrafen, wenn die Bauzeit nicht eingehalten wird? …. Finanzausschuss am 29.01.2018

… Diese Frage wird mir in regelmäßigen Abständen gestellt. Von wem? Meistens von den Muttis und Papis unserer Kinder, die unter dem Bauverzug der Schule/Kita leiden. Da diese zumeist selbst gerade erst Häuser in Bestensee gebaut haben, wissen sie nur zu gut, wie es ist, wenn es zum Bauverzug kommt. Sie erklärten mir, dass sie …

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GroKo oder nicht GroKo, das ist hier die Frage!

Liebe Mitleser, Nachbarn und Freunde … ich habe euch mal die Ergebnisse der Sondierung als PDF hochgeladen. Meine Meinung kennen die meisten von Euch. Ich halte nichts von einer erneuten GroKo als Juniorpartner. Wir sind in den letzten 2 Legislatiuen in der GroKo faktisch “abgewählt” worden. eine Volkspartei mit 20% muss sich einen Gedanken darüber …

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